Bis Mittwoch sollen die betroffenen Länder ihre besten Angebote für die laufenden Verhandlungen unterbreiten, wie aus einem der Nachrichtenagentur Reuters vorliegenden Entwurf eines Schreibens an die Gesprächspartner der USA hervorgeht. In Schlüsselbereichen wie der Industrie und der Landwirtschaft sollen demnach Vorschläge gemacht werden. Dabei soll es neben Angeboten rund um Zölle und Kontingente für den Kauf von US-Waren unter anderem auch darum gehen, andere Handelshemmnisse zu beseitigen. Binnen weniger Tage wollen die USA die Angebote bewerten und den Ländern Kompromissvorschläge unterbreiten, zu denen auch gegenseitige Zollsätze gehören könnten.
Das Schreiben des US-Handelsbeauftragten (USTR) deutet darauf hin, dass die Regierung in Washington bei den Zollverhandlungen Tempo machen will. Aus dem Dokument geht nicht hervor, welche Länder das Schreiben erhalten haben. Es richtet sich jedoch an jene, die in aktiven Verhandlungen mit den USA stehen. Gespräche führen die USA derzeit unter anderem mit der Europäischen Union, Japan, Vietnam und Indien.
Die von den USA selbst gesetzte Frist für die Verhandlungen läuft in fünf Wochen ab. Denn am 8. Juli endet die Zeitspanne von 90 Tagen, in der zuvor angekündigte Zölle für eine Vielzahl von Ländern ausgesetzt sind. Diesem Aufschub vorausgegangen waren erhebliche Turbulenzen an den Aktien-, Anleihe- und Devisenmärkten, die durch die weitreichenden Zollankündigungen von US-Präsident Donald Trump ausgelöst worden waren.
Ein USTR-Vertreter erklärte, die Handelsverhandlungen gingen weiter. «Produktive Verhandlungen mit vielen wichtigen Handelspartnern werden in schnellem Tempo fortgesetzt. Es liegt im Interesse aller Parteien, eine Bestandsaufnahme der Fortschritte vorzunehmen und mögliche nächste Schritte zu bewerten.» Der Wirtschaftsberater des Weissen Hauses, Kevin Hassett, hat zwar wiederholt beteuert, dass mehrere Abkommen kurz vor dem Abschluss stünden. Doch bisher wurde nur eine Vereinbarung mit einem wichtigen US-Handelspartner – Grossbritannien – erzielt. Und selbst diese ist eher ein Rahmen für laufende Gespräche als ein endgültiges Abkommen.
Trump nimmt mit seiner Zollpolitik vor allem China ins Visier. Präsidialamtssprecherin Karoline Leavitt erklärte am Montag, Trump werde wahrscheinlich noch diese Woche mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping sprechen. Leavitts Ankündigung folgt auf ähnliche Äusserungen von bereits zwei hochrangigen Trump-Beratern in jüngster Zeit. Bei dem Gespräch von Trump und Xi soll es neben den konkreten Zollverhandlungen auch um allgemeine Handelsfragen gehen.
(Reuters)
