Die Welthandelsorganisation (WTO) kam in den jüngsten Verhandlungen zu keinem Ergebnis. Brasilien blockierte einen Vorstoss der USA und anderer Länder, ein Moratorium für Zölle auf Digitalprodukte wie Downloads oder Streamings zu verlängern. Damit sei die Vereinbarung ausgelaufen und die Mitgliedsstaaten könnten nun entsprechende Zölle erheben, sagte WTO-Generaldirektorin Ngozi Okonjo-Iweala. Fortschritte machten die Delegierten dagegen auf dem Weg zu umfassenden Reformen der Organisation. Konkrete Vereinbarungen stehen allerdings noch aus. Beobachter sahen die Konferenz als Test für die Handlungsfähigkeit der WTO nach einem Jahr schwerer Turbulenzen im Welthandel.
Der Staatssekretär im britischen Handelsministerium, Peter Kyle, bezeichnete das Scheitern als schweren Rückschlag für den Welthandel. Eine Einigung beim E-Commerce galt als entscheidend, um die Unterstützung der USA für die WTO zu sichern. Unter US-Präsident Donald Trump hat sich das Land zunehmend aus multilateralen Institutionen zurückgezogen. Laut dem kamerunischen Konferenzvorsitz sollen die Gespräche im Mai am WTO-Sitz in Genf fortgesetzt werden.
Die WTO hoffe, das Moratorium zu den Digitalzöllen wieder in Kraft setzen zu können, sagte Generaldirektorin Okonjo-Iweala. Die USA und Brasilien bemühten sich weiterhin um eine Einigung. «Sie brauchen mehr Zeit, und die hatten wir hier nicht.» Die USA hatten ursprünglich eine dauerhafte Aussetzung von Zöllen auf Digitalprodukte angestrebt, während Brasilien lediglich ein Moratorium von zwei Jahren wollte. Schwellenländer lehnen eine langfristige Aussetzung ab, da ihnen dadurch mögliche Steuereinnahmen entgehen könnten.
Einem US-Vertreter zufolge stellte sich Brasilien gegen einen Kompromissvorschlag, für den es weitgehende Zustimmung gegeben habe. Es handele sich nicht um einen Konflikt zwischen den USA und Brasilien, sondern um einen Streit zwischen 164 WTO-Mitgliedern mit Brasilien und der Türkei. Ein brasilianischer Diplomat sagte dagegen, die USA hätten völlig überzogene Forderungen gestellt. Der US-Handelsbeauftragte Jamieson Greer sorgte einem weiteren Insider zufolge zudem für Unbehagen unter den Delegierten. Er habe Konsequenzen angedeutet, falls die USA keine langfristige Verlängerung erhielten.

