Trump unterzeichnete eine Durchführungsverordnung, mit der er die Frist am Donnerstag um weitere 90 Tage auf den 17. September nach hinten schob. Trump hat bereits zweimal einen Aufschub gewährt. Wegen einer möglichen Bedrohung der nationalen Sicherheit hatte der Kongress im Jahr 2024 mit grosser Mehrheit ein Gesetz verabschiedet, das TikToks chinesischen Mutterkonzern ByteDance dazu verpflichtet, sein US-Geschäft bis zum 19. Januar 2025 zu verkaufen. Ansonsten werde die Plattform landesweit gesperrt.
Trump, bei dessen Wahlerfolg die bei Jugendlichen besonders beliebte Video-App eine grosse Rolle gespielt hatte, trat sein Amt am 20. Januar an und entschied, die Frist bis zum 5. April zu verlängern. Am 4. April erklärte er allerdings, es habe zwar bei den Verhandlungen mit ByteDance «riesigee Fortschritte» gegeben. Es werde jedoch mehr Zeit benötigt.
Trump verlängerte damals die Frist um 75 Tage bis zum 19. Juni. Er hat auch erklärt, er wolle die App in den USA aktiv lassen.
(Reuters)
