Am Nachmittag (US-Ortszeit) gab das US-Aussenministerium bekannt, den Kongress über eine entsprechende Massnahme mit 45 Tagen Vorlaufzeit informiert zu haben. Dies markiere einen «Meilenstein in den wiederbelebten bilateralen Beziehungen zwischen den USA und Syrien sowie in der Geschichte Syriens als Nation», teilte das Ressort von Marco Rubio mit.
Die Liste staatlicher Sponsoren von Terrorismus der USA ist eine vom Aussenministerium geführte Liste. Die Regierung in Washington wirft den Ländern vor, den internationalen Terrorismus zu unterstützen.
USA sehen mit Streichung «Möglichkeit zum Wiederaufbau»
Mit einer Streichung von der Liste dürfte es unter anderem für internationale Firmen und Banken einfacher werden, in Syrien Geschäfte zu machen. Eine Aufhebung dieses Status gilt als Voraussetzung für grössere ausländische Direktinvestitionen in den syrischen Markt. Das US-Aussenministerium sah in der Massnahme «die Möglichkeit zum Wiederaufbau».
Die US-Regierung hatte bereits zuvor erklärt, den Status Syriens auf der Liste zu überprüfen. Trump ging darauf in seinen Äusserungen allerdings nicht ein und liess damit offen, ob dazu schon ein Ergebnis vorliegt.
Seit dem Sturz der Regierung unter Baschar al-Assad Ende 2024 haben sich auch die USA Syrien gegenüber immer weiter geöffnet und bereits umfassende Sanktionen gegen das Land aufgehoben. Die seit 1979 bestehende Einstufung Syriens als staatlicher Terrorismus-Sponsor ist jedoch formal weiterhin in Kraft./arj/DP/he
(AWP)
