Die Einnahmen aus der Abgabe sollen zum grössten Teil an die Bevölkerung ausbezahlt werden, für die Nutzung des öffentlichen Verkehrs, schrieb Umverkehr am Donnerstag. Bundesrat und Parlamente zeigten wenig Willen, die Treibhausgasemissionen des steigenden Flugverkehrs wirksam zu reduzieren und die Klimaziele einzuhalten.
Zu hohe Ticketpreise für die Bahn und eingeschränkte Angebote bremsten das Umsteigen vom Flugzeug auf den Zug aus, schreibt Umverkehr. Dieses Ungleichgewicht solle korrigiert werden. Ein Teil des Geldes aus der Abgabe solle an die Bevölkerung gehen und ein Teil für den internationalen Bahnverkehr eingesetzt werden.
Umverkehr kritisiert das «Hin und Her um die Nachtzugförderung». Erst am Mittwoch gab die Finanzkommission des Ständerates bekannt, dass sie Bundessubventionen für bessere Nachtzugangebote in Höhe von 10 Millionen Franken aus dem Budget 2026 streichen will. Das Parlament entscheidet im Dezember darüber.
2021 sagte das Stimmvolk Nein zu einer Flugticketabgabe - diese war Teil des abgelehnten CO2-Gesetzes. Das Parlament lehnte in der Folge mehrere parlamentarische Initiativen zum Thema ab. Bei der jüngsten erfolgreichen Revision des CO2-Gesetzes verzichteten die Räte zudem auf eine Abgabe pro Flug mit einem Business- oder Privatjet.
2022 ergab eine repräsentative Umfrage, dass eine Lenkungsabgabe zur Verteuerung von Flugtickets aus klimapolitischen Überlegungen mehrheitsfähig wäre. In Auftrag gegeben hatte die Umfrage die Umweltorganisation Umverkehr.
(AWP)
