«Die vier nicht betroffenen Ratsmitglieder sehen übereinstimmend, dass in dieser Konstellation mögliche Interessenkonflikte bestehen», heisst es in der Stellungnahme. Ein Aufsichtsratsmandat sei zwar rechtlich zulässig. Allerdings handle es sich bei Siemens Energy um ein für die Energiewende sehr relevantes Unternehmen, das der Bund mit einer Bürgschaft gestützt habe, sagte die Vorsitzende des Sachverständigenrates, Monika Schnitzer, der Deutschen Presse-Agentur.
«Wir haben grosse Sorgen, dass wir bei Energiethemen im Falle eines Doppelmandats von Veronika Grimm nicht mehr als unabhängiges Gremium wahrgenommen werden. Wir würden uns wünschen, dass Frau Grimm sich für eines der beiden Mandate entscheidet», fügte Schnitzer hinzu. Grimm habe erklärt, sie wolle beide Mandate.
Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, genannt Wirtschaftsweise, ist ein Gremium für die wirtschaftswissenschaftliche Politikberatung. Neben Grimm und Schnitzer sitzen auch Ulrike Malmendier, Achim Truger und Martin Werding in dem Rat./dm/DP/mis
(AWP)
