Nachdem das US-Justizministerium dem Notenbankchef Jerome Powell mit einer Anklage gedroht hatte, wies Powell die strafrechtlichen Ermittlungen gegen ihn in einer ungewöhnlichen Stellungnahme als Versuch der Einflussnahme auf die Arbeit der Federal Reserve (Fed) zurück.
Der Vorwurf an die Adresse des Notenbankchefs: Powell soll im Zusammenhang mit der mehrjährigen Sanierung von Gebäuden der Zentralbank in Washington vor dem Senat Falschaussagen gemacht haben. Der Fed-Chef sieht darin allerdings nur einen Vorwand: «Es geht darum, ob die Fed die Zinssätze weiterhin auf Grundlage von Fakten und wirtschaftlichen Gegebenheiten festlegen kann - oder ob die Geldpolitik stattdessen von politischem Druck oder Einschüchterung bestimmt wird», erklärte Powell.
Der Konflikt zwischen Regierung und der Notenbank hat «eine neue Stufe erreicht», sagte Analyst Bernd Weidensteiner von der Commerzbank. «Die Frage ist nun, ob die Fed genügend Rückhalt im Kongress hat, um ihre Unabhängigkeit zu verteidigen.»/jkr/men
(AWP)
