Derzeit wartet das Weisse Haus laut Medienberichten auf eine Reaktion des Irans auf eine Absichtserklärung, die eine Seite lang ist und 14 Punkte enthält. Ziel ist es dabei unter anderem, einen Rahmen für zunächst 30 Tage dauernde Verhandlungen zu schaffen, um den Krieg zu beenden. Diskutiert werden demnach auch eine Lockerung von US-Sanktionen sowie Vereinbarungen zur Zukunft der Strasse von Hormus. Zudem soll eine Grundlage für Verhandlungen über Irans umstrittenes Atomprogramm geschaffen werden.
Rubio definiert ein No-Go
Der US-Aussenminister verwies in Italien zudem auf Berichte zu iranischen Versuchen, sich die Kontrolle über die von ihm weitgehend unpassierbar gemachte Strasse von Hormus zu sichern. «Das wäre tatsächlich inakzeptabel», sagte der US-Aussenminister. Die Welt müsse sich fragen, was sie zu tun bereit sei, wenn der Iran versuche, die Kontrolle über eine internationale Wasserstrasse zu «normalisieren».
Die Strasse von Hormus ist unter anderem als Transportweg für den Export von Öl und Flüssiggas von entscheidender Bedeutung für die Weltwirtschaft. Der Iran hat die Schifffahrt in der Passage seit Kriegsbeginn mit Angriffen und Drohungen praktisch zum Erliegen gebracht.
Jüngst wurde zudem bekannt, dass der Iran mit Hilfe eines neuen Genehmigungsverfahrens versuchen will, sich die Kontrolle über die Meerenge zu sichern. Laut iranischen Staatsmedien sollen Reedereien, deren Schiffe durch die Meerenge fahren sollen, eine E-Mail mit Regeln und Vorschriften für die Durchfahrt erhalten. Für den Transit benötigten die Schiffe dann die Erlaubnis einer iranischen Behörde (Persian Gulf Strait Authority) und müssten den Vorgaben folgen, berichtete der staatliche Sender Press TV jüngst. Demnach ist der Mechanismus in der Strasse von Hormus bereits in Betrieb./fsp/DP/men
(AWP)
