Anspruch auf die Rückzahlungen haben ausschliesslich die Unternehmen, die die Zölle direkt entrichtet haben. Ob und in welchem Umfang Verbraucher indirekt profitieren, etwa durch sinkende Preise, ist unklar. In einer ersten Phase werden zunächst vor allem noch nicht endgültig geprüfte oder kürzlich abgeschlossene Zollfälle bearbeitet. Ältere Fälle sollen zu einem späteren Zeitpunkt folgen. Zum Start des Systems reichten laut Medienberichten tausende Unternehmen Anträge ein. Nach Angaben der Behörden könnten genehmigte Rückzahlungen innerhalb von 60 bis 90 Tagen erfolgen.
Unter Berufung auf ein Notstandsgesetz aus dem Jahr 1977 hatte US-Präsident Donald Trump seit Beginn seiner zweiten Amtszeit am Kongress vorbei Zölle gegen zahlreiche Handelspartner verhängt. Der Supreme Court erklärte diese in einer Grundsatzentscheidung im Februar für rechtswidrig. Ein Richter am Gericht für internationalen Handel in New York entschied daraufhin, dass Importeure damit grundsätzlich Anspruch auf Rückzahlungen für bereits entrichtete Zölle haben.
Bereits nach dem Urteil war mit einer Welle von Rückforderungen gerechnet worden. Zahlreiche Unternehmen, darunter auch der US-Logistikkonzern Fedex , hatten Klagen eingereicht, um Rückzahlungen durchzusetzen. Experten hatten gewarnt, die Vielzahl an erwarteten Anträgen könne Chaos auslösen./hae/DP/he
(AWP)
