Von der Leyen: Versorgungskrise steht vor der Tür
«Eine Krise bei der Versorgung mit kritischen Rohstoffen ist kein fernes Risiko mehr. Sie steht vor der Tür», sagte die Kommissionspräsidentin in einer Rede im Europaparlament in Strassburg. Kein Land solle die Fähigkeit haben, die wirtschaftliche Sicherheit Europas zu untergraben. Man habe gesehen, was passiert, wenn man sich zu sehr in die Abhängigkeit eines Landes begebe, sagte von der Leyen, ohne ein konkretes Land zu nennen. Nach Beginn des russischen Angriffs gegen die Ukraine wurden etwa Abhängigkeiten von Energie aus Russland spürbar.
Kommission will neue Massnahmen vorschlagen
«Ich werde bereit sein, weitere Massnahmen vorzuschlagen, um Europas wirtschaftliche Sicherheit zu gewährleisten», sagte von der Leyen. Hintergrund sind vor allem Sorgen über Abhängigkeiten bei kritischen Rohstoffen und Schlüsseltechnologien.
Dabei geht es etwa um Materialien für die Herstellung von Mikrochips, Windkraftanlagen oder Batterien. Häufig deckt die EU ihren Bedarf zu einem Grossteil durch ein einziges Drittland.
Mehr «Made in Europe»
Zudem bekräftigte von der Leyen, dass sie ein «Made-in-Europe»-Kriterium einführen will. Die Idee hatte sie bereits im September vorgestellt. Öffentliche Aufträge machten 14 Prozent der Wirtschaftsleistung aus, sagte die Kommissionspräsidentin.
«Das ist eine enorme finanzielle Schlagkraft, die von den europäischen Regierungen kontrolliert wird», sagte sie. Diese sollte besser genutzt werden, um eine stabile Nachfrage nach sauberen Produkten aus europäischer Herstellung zu schaffen./mjm/DP/mis
(AWP)
