Die Kommisionspräsidentin betonte, dass die EU gemeinsam mit Ungarn an der Bereitstellung von finanziellen Mitteln und der Umsetzung von Reformen arbeiten müsse. Dabei hob von der Leyen den Übergang zu qualifizierten Mehrheitsentscheidungen in der EU-Aussenpolitik hervor. Diesen halte sie für einen wichtigen Weg, um systematische Blockaden in aussenpolitischen Entscheidungen zu vermeiden.
Von der Leyen: «Ein aussergewöhnlicher Abend»
Ungarn stand in der Vergangenheit immer wieder wegen Blockaden in der EU-Aussenpolitik in der Kritik. Massnahmen wie Sanktionen gegen Russland oder Fortschritte in den Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine erfordern die Einstimmigkeit aller 27 EU-Mitgliedsstaaten. Die EU solle die derzeitige Dynamik nach der Wahl nutzen, um gemeinsam mit Ungarn in dieser Frage voranzukommen, sagte von der Leyen.
Neben dem Wunsch nach engerer Zusammenarbeit mit Ungarn wiederholte die Kommisionspräsidentin ihre Erleichterung vom Wahlabend. «Mit diesem Ergebnis ist unsere Union stärker, unsere Union ist geeinter. Es war gestern ein aussergewöhnlicher Abend», sagte von der Leyen. Das ungarische Volk habe gesprochen und einen Sieg für die Grundfreiheiten erlangt. Bereits am Wahlabend hatte sich die Kommissionspräsidentin auf der Plattform X nach dem Abzeichnen eines Sieges von Magyar erleichtert gezeigt./dha/DP/jha
(AWP)
