«Wir hatten schon Amtszeiten von über zwanzig Jahren im EKZ-Verwaltungsrat», sagte Thomas Forrer (Grüne, Erlenbach). Für ein Gremium, das über so etwas Wichtiges wie die Stromversorgung entscheide, brauche es aber kein Grüpplein von Pensionären. «Es ist wichtig, dass die Verwaltungsratsmitglieder aktuelles Wissen haben.»
Auch die meisten anderen Fraktionen hielten es für angebracht, eine Amtszeitbeschränkung von zwölf Jahren und ein Maximalalter von 70 Jahren einzuführen. Wird ein Mitglied zum Präsidenten gewählt, beginnen die zwölf Jahre von vorn. Eine solche Regelung gibt es bereits für den Bankrat der Zürcher Kantonalbank (ZKB).
Mit einer solchen Beschränkung werde sichergestellt, dass das Gremium besser durchmischt werde und die Mitglieder immer auf dem aktuellen Stand seien, sagte etwa Sibylle Marti (SP, Zürich).
SVP und FDP gegen Amtszeitbeschränkung
Gegen die Anti-Sesselkleber-Regelung waren einzig SVP und FDP. Sie würden lieber «auf Erfahrung setzen». Es gebe keinerlei Beweis dafür, dass eine lange Amtsdauer «reformhemmend» wirke, sagte Urs Waser (SVP, Langnau am Albis). Gerade in der Energiebranche sei viel Erfahrung ein Vorteil. Zudem könne der Kantonsrat ja bereits heute andere Mitglieder wählen. Die Regelung sei deshalb überflüssig.
SVP und FDP konnten sich jedoch nicht durchsetzen. Das Parlament segnete die Amtszeitbeschränkung schliesslich mit 95 Ja- zu 69-Nein-Stimmen ab. Die Vorlage geht nun in die Redaktionskommission und wird in etwa vier Wochen definitiv beschlossen.
Schluss für fünf von 15 Mitgliedern
Bei den nächsten Verwaltungsratswahlen im kommenden Jahr dürfte es damit zu einem Massen-Abgang kommen: Von den 15 normalen Mitgliedern sind fünf von der neuen Zwölf-Jahres-Regelung betroffen. Dazu kommt der Abgang von Verwaltungsratspräsident Rolf Schaeren. Er ist dann zwar erst sechs Jahre Präsident - wird aber 70 Jahre alt.
Die SVP fürchtet sich vor «einem derartigen Aderlass an Wissen», wie Urs Waser sagte. Das sei schlicht fahrlässig. Unter den abtretenden Mitgliedern ist auch SVP-Finanzdirektor Ernst Stocker, der von Amtes wegen Verwaltungsrat ist, aber ohnehin nicht mehr bei den Regierungsratswahlen antritt.
(AWP)
