Bisher steht im Zürcher Energiegesetz keine Jahreszahl. Das Stimmvolk gab der Politik vor zwei Jahren lediglich den Auftrag, die Treibhausgase zu reduzieren, um die Klimaerwärmung einzudämmen.
Eine Mehrheit des Kantonsrats entschied jedoch, nachträglich doch noch eine Jahreszahl ins Gesetz zu schreiben - und zwar 2040. Dieses Ziel haben sich auch die Städte Zürich und Winterthur vorgenommen.
SVP befürchtet «nordkoreanische Verhältnisse»
Der SVP ging das zu schnell, weshalb sie das Referendum ergriff. Sie befürchtet bei einem Netto-Null-Ziel 2040 «nordkoreanische Verhältnisse» und eine überbordende Verbotskultur. Das Stimmvolk teilt offensichtlich diese Befürchtung.
Die FDP kritisierte das Netto-Null-Ziel 2040 zwar ebenfalls als «unrealistisch», machte beim Referendum aber nicht mit. Die Regierung plädierte ebenfalls dafür, sich beim Klimaschutz-Tempo dem Bund anzupassen und somit 2050 ins Gesetz zu schreiben.
(AWP)
